Vorstösse im Oltner Gemeindeparlament
Seit ich im Parlament tätig bin, habe ich alle Vorstösse der Grünen mitunterzeichnet. Folgende Vorstösse habe ich initiiert:
- Interpellation «Rechts abbiegen für Velofahrer*innen»: Die Interpellation wurde am 24. Juni 2020 eingereicht.
- Überparteiliche Interpellation zur Velounterführung am Bahnhof Olten (inkl. Antwort): Die Interpellation wurde am 23. Januar 2020 eingereicht und am 11. Mai 2020 beantwortet.
- Motion Energierichtplan: Die Motion wurde am 20. November 2019 eingereicht.
- Interpellation Plastiksammlung: Die Interpellation wurde am 20. November 2019 eingereicht. Die Interpellation wurde am 24. Juni behandelt. Aktuell scheint sich eine Sammlung noch nicht zu lohnen. Wir bleiben aber dran!
Die Antwort vom Stadtrat kann hier nachgelesen werden. - Motion Eberhard/Schär bzgl. Energiestadt Gold bis 2024: Die Motion wurde am 20. November 2019 eingereicht und am 24. Juni 2020 mit 29:11 Stimmen deutlich für erheblich erklärt.
- Interpellation betreffend der Dreifach-Turnhalle beim Schulhaus Kleinholz: Die Interpellation wurde an der Sitzung vom 26. September 2019 eingereicht.
- Interpellation Demokratische Mitbestimmung bei Gestaltungsplänen: Die Interpellation wurde an der Sitzung vom 22. Mai 2019 eingereicht.
- Postulat betreffend Nutzung Erneuerbarer Energien: Das Postulat wurde mit 22:15 Stimmen bei 2 Enthaltungen überwiesen und mit 20:18 Stimmen bei 1 Enthaltung nicht abgeschrieben.
- Postulat betreffend Gemeinnützigem Wohnraum: Das Postulat wurde mit 24:12 Stimmen für erheblich erklärt.
- Postulat betreffend KlimaBündnis-Städte Schweiz: Das Postulat wurde am 18.5. mit 25:19 Stimmen bei zwei Enthaltungen nicht überwiesen.
- Postulat betreffend Gäukreuzung/Rötzmattweg: Das Postulat wurde am 22.6. mit 22:21 Stimmen nicht überwiesen.
Zudem habe ich bei folgenden überparteilichen Vorstössen mitgewirkt:
- Überparteiliches Postulat für eine Bedürfnisabklärung von Tagesstrukturen: Das Postulat wurde am 24. Juni 2020 eingereicht.
- Überparteiliches Postulat betreffend einem Submissionsverfahren zum Aufbau und Betrieb eines Glasfasernetzes in der Stadt Olten: Das Postulat wurde am 27. Mai eingereicht.
- Überparteiliche Motion betr. Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten: Am 20. November 2019 mit 28:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen für erheblich erklärt.
- Überparteiliches Postulat betr. Gleichzeitiger Wahltermin für Stadtpräsidium und Stadtrat: Am 26. September 2019 mit 27:8 bei einer Enthaltung für nicht erheblich erklärt.
- Motion zeitnahe Budgetreferendumsabstimmung: Am 27. Juni 2019 mit 20:16 bei einer Enthaltung als nicht erheblich erklärt.
- Motion obligatorisches Budgetreferendum: Am 27. Juni 2019 mit 22:13 bei zwei Enthaltungen als nicht erheblich erklärt.
- Überparteiliche Motion betr. Attraktivierung rechtes Aareufer: Die Motion wurde am 21.03.2018 mit 20:15 Stimmen für erheblich erklärt.