Mehr Partizipation
Ein Leistungsausweis sagt mehr aus als die beste politische Parole – Meine aktuelle Kolumne in der NOZ.
Kürzlich habe ich per Post von einem interessierten Mitmenschen einen Vorschlag für einen Velonetzplan für die Stadt Olten erhalten. Das Anliegen liegt mir als Velofahrer sehr am Herzen: ich war in den letzten Jahren die treibende Kraft hinter verschiedenen politischen Vorstössen zu diesem Thema. Im Jahr 2017 hat der Stadtrat einen Mobilitätsplan verabschiedet. Dieser Plan fordert ein durchgängiges Netz aus direkten Haupt- und Ergänzungsrouten, welche alle relevanten Ziel- und Quellorte verbindet. Leider verschwand der Mobilitätsplan schnell in der Schublade. Dabei sollte es heute selbstverständlich sein, dass Fussgängerinnen und Velofahrer im öffentlichen Raum mehr Platz erhalten. Für ein durchgehendes Velonetz braucht es Stadtteilverbindungen an den Bahnhöfen und eine bessere Markierung und Signalisierung. Und die gefährlichen Stellen wie zum Beispiel der Klosterplatz oder der Postplatz müssen entschärft werden. Warten wir nicht länger und nehmen den Plan wieder aus der Schublade. Olten kann mehr und soll ein durchgängiges Velonetz erhalten. Ich freue mich, wenn sich Einwohnerinnen und Einwohner bei Mitgliedern des Gemeindeparlaments melden. Daraus können neue Lösungen für die Entwicklung unserer Stadt entstehen. Die Kontaktdaten sind auf der Webseite der Stadt einsehbar – zögern Sie nicht, Parlamentsmitglieder mit ihrem Anliegen zu kontaktieren oder sich über einen Volksauftrag Gehör zu verschaffen. Demokratie lebt von der Partizipation aller Einwohnerinnen und Einwohner.
Im März und April finden in der Stadt Olten Erneuerungswahlen statt. Fragen Sie bei Parlamentarierinnen und Stadträten nach, für welche Anliegen sie sich in den letzten vier Jahren eingesetzt haben. Zum ersten Mal können Sie bei den Oltner Wahlen auch smartvote nutzen. Das erhöht die politische Transparenz und schafft eine Grundlage für einen politischen Leistungsausweis. Ein Leistungsausweis sagt mehr aus als die beste politische Parole.