Newsletter April 2023
Im April Newsletter blicke ich auf die ersten Monate im Jahr 2023 zurück.
Liebe Freund:innen, Liebe Unterstützer:innen
Seit dem letzten Newsletter sind wieder einige Monate vergangen und es ist daher Zeit auf diese Monate zurückzublicken. Im obigen Bild ist sinnbildlich für den zu warmen Winter ein Blick auf Juf, die höchstgelegene Siedlung der Schweiz auf über 2000 m.ü.M.
Leitorgan der Sozialregion Olten gestartet
Der neue Vertrag der Sozialregion Olten tritt erst per 1.1.2024 in Kraft. Um die im letzten Jahr lancierte strategische Zusammenarbeit nahtlos weiterzuführen, wurde im Vertrag jedoch eine Übergangsbestimmung eingebaut, damit das Leitorgan bereits seit diesem 1. Januar ihre Aufgabe aufnehmen kann. Dies tat sie auch im Rahmen eines eintägigen Workshops zur Erarbeitung der strategischen Ziele für die nächsten Jahr. Wichtigstes Ziel ist es, die Sozialhilfequote auf das kantonale Mittel zu reduzieren. Dabei legt das Leitorgan den Schwerpunkt auf die Prävention, eine tiefere Fallbelastung und eine höhere Zuweisungsquote an Arbeitsintegrationsprogramme. Für das Jahr 2023 wurde unter anderem eine ausgiebige Fallüberprüfung beschlossen. So sollen Klientinnen und Klienten, welche länger als 3 Jahre von der Sozialhilfe unterstützt werden und zwischen 18- und 45- jährig sind, vertieft überprüft werden, um mögliche Massnahmen aufzuzeigen. Ein Nachtragskredit dafür wurde am 3. April im Stadtrat genehmigt.
Neue Stellen in der Sozialregion Olten seit dem 1. Januar 2023
Infolge der steigenden Anzahl an Mandaten im Bereich Kindes- und Erwachsenenschutz und unter Berücksichtigung der neuen KOKES Richtlinien hat der Stadtrat in der November Parlamentssitzung eine Stellenaufstockung im Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz beantragt. Die 150 Stellenprozente für die Mandatsführung und die 50 Stellenprozente für eine Fachstelle PriMa (Private Mandatsträger) wurden vom Parlament genehmigt. Im Anschluss hat eine Oltner Privatperson Unterschriften gegen diese Stellenerhöhung gesammelt. Mit Genugtuung habe ich nach Jahreswechsel dann zur Kenntnis genommen, dass nicht genug Unterschriften zusammengekommen sind. Es hat mich sehr gefreut, dass die Bevölkerung die Notwendigkeit dieser Stellen gesehen hat und das Referendum nicht unterstützt hat. In der Zwischenzeit konnten wir alle Stellen besetzen, wobei die letzte neue Berufsbeiständin im Sommer ihre Arbeit bei uns aufnehmen wird.
Neue Leistungsfelder der Direktion Soziales seit dem 1. Januar 2023
Seit dem 1. Januar 2023 ist die Direktion Soziales für die Koordination der Freiwilligenarbeit in der Stadt Olten verantwortlich. Dazu wurde eine Leistungsvereinbarung mit dem Verein benevol Kanton Aargau abgeschlossen. Wir bieten dazu einen monatlichen Walk-In an um den Fachpersonen direkt Fragen stellen zu können. Weitere Informationen auf https://www.olten.ch/freiwilligenarbeit
Gemeinsam mit der neuen Fachstelle für die Freiwilligenarbeit hat die Stadt Olten beschlossen, dieses Jahr wieder am Tag der Nachbarschaft teilzunehmen. Wir rufen die Bevölkerung dazu auf, im Quartier Veranstaltungen zu organisieren. Die Stadt unterstützt bei Bedarf mit einem kleinen finanziellen Zustupf und kann über ihre Kanäle für die Veranstaltung werben: https://www.olten.ch/aktuellesinformationen/1796678
Seit dem 1. Januar 2023 bietet die Direktion Soziales in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Winznau und Trimbach auch das Leistungsfeld der Budget- und Schuldenberatung an. Hier wurde ebenfalls ein Walk-In Angebot aufgebaut, welches abwechslungsweise in den drei Gemeinden angeboten wird. Weitere Informationen auf https://www.olten.ch/budgetundschuldenberatung
Auftrag aus dem Parlament für die Direktion Soziales
Im Jahr 2023 fanden bereits 2 Parlamentssitzungen statt. Die erste Sitzung habe ich während meinem Vaterschaftsurlaub ausgelassen. An der zweiten Sitzung wurde ein Auftrag von Luisa Segessenmann & Florian Eberhard betr. Sexuelle Gesundheit erhöhen mit 19:19 Stimmen mit Stichentscheid der Präsidentin erheblich erklärt. Darin wird der Stadtrat gebeten aufzuzeigen, wie in Olten Gratistests für sexuelle übertragbare Infektionen für unter 25jährige und Personen mit tiefem Einkommen angeboten sowie Massnahmen zur Verbesserung der sexuellen Gesundheit aller Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Olten ergriffen werden können. Wir werden uns in der Direktion Sozialem dieser Thematik annehmen und in einem ersten Schritt ist ein Austausch mit den Auftraggebenden geplant.
Was uns die letzten Monate auch beschäftigt
Im Jahr 2023 wird mit einem Zuwachs an Geflüchteten gerechnet. Dies einerseits im Kontext des Ukrainekrieges und andererseits als Folge der Situation in Afghanistan. Der Kanton hat bereits darauf reagiert und die Quote für die Zuweisungen im Jahr 2023 an die Gemeinden erhöht. Die Sozialregion Olten hat bereits im Jahr 2022 sehr viele Geflüchtete aufgenommen und hat darum aktuell einen Vorsprung auf die Aufnahmequote. Seit Februar bin ich Mitglied der kantonalen Fachgruppe Unterbringung, welche ausserordentliche Massnahmen zur Unterbringung der Geflüchteten bespricht. Die Fachgruppe tagt alle zwei bis drei Wochen.
Seit Ende letztem Jahr und noch bis im Mai erarbeitet eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen aus dem Präsidium, der Bildungsdirektion und der Sozialdirektion die Strategie für die Frühe Förderung in der Stadt Olten. Der Fokus liegt dabei auf der frühen Sprachförderung, welche vom Kanton vorgegeben wird. Wir sind aber auch überzeugt, dass eine umfassende frühe Förderung als präventive Massnahme sinnvoll ist.
Im Bereich Alter konnten wir kürzlich die Quartierrundgänge auf der rechten Aareseite durchführen. Es hat mich sehr gefreut, dass viele interessierte Personen an diesen Rundgängen teilgenommen haben und uns die Schwachstellen im öffentlichen Raum mitgeteilt haben. Weiter läuft auch das Projekt «Zämegolaufe» sehr gut – demnächst wird alle 2 Wochen auch am Montagmorgen ein gemeinsames Laufen angeboten. In der Direktion bereiten wir zurzeit die Arbeiten am städtische Altersleitbild vor – ein Projekt, welches wir für das Jahr 2024 geplant haben.
Bis Ende 2023 läuft das Pilotprojekt SIP. Zurzeit evaluieren wir den dreijährigen Pilotbetrieb und möchten noch vor den Sommerferien im Stadtrat eine Entscheidung über die Fortführung erwirken. Die Auswertungen bei den Fraktionen, den Mitgliedern der Begleitgruppe sowie den Personen am Kirchsockel haben interessante Resultate ergeben, welche wir in die Entscheidungsgrundlage einfliessen lassen werden.
Im Rahmen der Begleitgruppe SIP haben wir uns auch einer Beleuchtungsanalyse angenommen. Dazu fand im Herbst ein Rundgang durch die Innenstadt statt, bei dem die Beleuchtung im Hinblick auf die gefühlte Sicherheit überprüft wurde. Das in der Onlineumfrage der Situationsanalyse, die 2019 durchgeführt wurde, am häufigsten genannte Thema war eine Verbesserung der Beleuchtung gewisser Bereich in der Stadt Olten. Rund 70 % der Teilnehmenden gaben an, dass das ein sehr wichtiges oder ziemlich wichtiges Thema sei. Deshalb war es uns wichtig, zu diesem Thema konkrete Massnahmen zu erarbeiten. Die Resultate werden demnächst im Stadtrat besprochen.
Nebst den klassischen politischen Themen stand das erste Quartal 2023 auch ganz im Zeichen der ersten Fasnacht in dieser Legislatur. Als Stadtrat waren wir zu verschiedenen Anlässen eingeladen und als «Nicht-Fasnächtler» durfte ich viel Neues erfahren. Ich bewundere das Engagement, dass zu einer solch vielseitigen Fasnacht führt und bedanke mich ganz herzlich bei allen Beteiligten und insbesondere bei denen, die uns «Nicht-Fasnächtler» das eine oder andere erklärt haben. Die Fasnacht startete mit der Schlüsselübergabe und dem anschliessende Naarestopf mit einem Essen im Chübu. Besonders eindrücklich war hier die Bootsfahrt mit dem Obernaaren auf der Aare zum Schwanenmätteli, welche wir infolge eines Feuerwehreinsatzes auf der Holzbrücke länger als geplant geniessen konnten. Am Donnerstagmittag stand ein Essen bei den Kapuzinerbrüdern auf dem Programm, am Donnerstagabend eine Einladung zu den Schnitzelbänken im Aarhof. Am Samstag widmeten wir uns der Stadtratsaufgabe, bei der wir eine Schirm-Choreo aufführen mussten. Den Fasnachtsumzug am Sonntag habe ich mit der Familie besucht und abgerundet wurde die ganze Zeit mit der Rollmopsiade im Stadthaus am Aschermittwochabend – einem Essen mit allen ehemaligen Obernaaren.
Daneben haben wir am 10. März in Olten SüdWest neue Weiher eröffnet, welche den dort ansässigen Glögglifröschen ein weiteres Habitat zur Verfügung stellen soll.
Arbeitspensum
Ich werde auch immer wieder gefragt, wie umfangreich das Stadtratspensum genau sei. Im Zug der Interpellation von Philippe Ruf bzgl. einem zeitgemässen Arbeitsmodell der Oltner Exekutive habe ich im Monat März das Pensum notiert und komme auf rund 60 %. Dies zusätzlich zu meinem 40 % Job und einem fixen Tag mit den Kindern. Entschädigt wird zurzeit ein Pensum von 30 % und im Zuge der Interpellation wurden sogar 20 % ins Feld geführt. Mit den aktuellen Anforderungen an das Amt wären 20 % nicht zu vereinbaren.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
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