Newsletter Januar 2022
In diesem Newsletter blicke ich ausnahmsweise nicht auf den letzten Monat zurück, sondern möchte nochmals aufzeigen, wieso das Budget 2022 dein Ja braucht.
Liebe Freund:innen, Liebe Unterstützer:innen
In zwei Wochen sind die Würfel gefallen und wir wissen, ob das Budget 2022 der Stadt Olten angenommen oder abgelehnt wurde. Auch wenn die politischen Fronten verhärtet sind, bin ich überzeugt, dass noch nicht alle Oltnerinnen und Oltner entschieden haben und die Schlussmobilisierung entscheiden wird. Vor drei Jahren haben 176 von 11’364 Stimmberechtigte den Unterschied gemacht.
Im Budget 2022 geht es eigentlich nicht um das aktuelle Jahr, sondern viel mehr um die Steuererhöhung, mit welcher wir die anstehenden Projekte finanzieren möchten. In den nächsten Jahren investieren wir jährlich 8.3 Millionen CHF mehr pro Jahr als bisher. Rund die Hälfte davon aufgrund des neuen Schulhauses Kleinholz. Der Baustart liegt im Frühling 2022. Weiter fällt der neue Bahnhofplatz und die Sanierung vom Ländiweg in die Planperiode. Das sind alles Projekte, welche die Attraktivität unserer Stadt nachhaltig verbessern.
Zum heutigen Zeitpunkt hat die Stadt eine Verschuldung von rund 1500 CHF pro Kopf. Das bedeutet, dass wir die Investitionen nur über die laufende Rechnung oder über eine Zunahme der Verschuldung finanzieren können. In der Abstimmungszeitung haben wir aufgezeigt, dass wir ohne Steuererhöhung eine Nettoverschuldung von 150 % beinahe erreichen, was aufgrund der kantonalen Vorgaben zu Einschnitten bei weiteren Investitionen (auch beim Werterhalt) führen wird. Es ist auch klar, dass die Schulden von heute, die Steuern von morgen sind. Deshalb handelt der Stadtrat vorausschauend und erhöht die Steuern jetzt moderat, damit wir die kommende Generation nicht zu stark verschulden.
Die Erhöhung ist mit 133 CHF für eine Familie mit einem steuerbaren Jahreseinkommen von 100’000 CHF verkraftbar. Je tiefer das Jahreseinkommen, je geringer ist die Mehrbelastung. Auch die Erhöhung von 30 CHF pro 10’000 CHF Gewinn für Firmen ist moderat und fällt nur an, wenn Gewinn anfällt. Das Komitee «KMU für das Budget 2022» und die Stimmenthaltung von Gewerbe Olten zeigt auch, dass eine Beteiligung an den Investitionen in die Attraktivität unserer Stadt beim Gewerbe Unterstützung findet.
Weitere Argumente für ein Ja zum Budget 2022 liefert das Pro Komitee auf einstehen-für-olten.ch
Vielen Dank für eure Unterstützung an der Urne und bei der Schlussmobilisierung.
Für Rückfragen oder Detailfragen zum Budget 2022 stehe ich gerne zur Verfügung.
Agenda:
Infolge der Coronasituation sind die Anlässe wieder etwas reduziert und die Parlamentssitzungen werden online stattfinden.
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