Liebe Freund:innen, Liebe Unterstützer:innen

Seit 10 Sitzungen tagt der Stadtrat nun in der neuen Zusammensetzung. Wir haben unser Regierungsprogramm verabschiedet, das Budget 2022 aufgegleist und diverse Berichte&Anträge behandelt. Wir arbeiten als Team gut zusammen, die Bisherigen unterstützen uns Neuen bei Unklarheiten und so diskutieren wir jeden Montag um die beste Lösung für die Anliegen unserer Stadt.

Bereits vor dem offiziellen Amtsbeginn am 1. August traf sich der neue Stadtrat auf dem Rumpel zur Erarbeitung des Regierungsprogramms 2021-2025. Im Programm zeigen wir auf, in welche Richtung sich die Stadt entwickeln soll und mit welchen Massnahmen wir diese Richtung einschlagen möchten. Das Resultat gefällt mir sehr und kann unter diesem Link bezogen werden.

Im Stadtrat haben wir – um ein paar Themen hervorzuheben – in den letzten Monaten unter anderem ein Baumschutzkonzept der Direktion Bau verabschiedet. In der Direktion Bau wird gemeinsam mit anderen Direktionen der Leitfaden für eine nachhaltige Beschaffung erarbeitet. Uns wurde der Jurybericht für das neue Kunstmuseum zur Verfügung gestellt und wir haben zu Handen des Parlaments einen Bericht&Antrag für eine Fachstelle Klima, Energie und Umwelt gestellt. Diese Fachstelle soll zum Beispiel das nötige Knowhow in die Verwaltung bringen um das Netto-Null Ziel voranzubringen, das gesteckte Ziel Energiestadt Gold zu erreichen und bei Nachhaltigkeitsthemen der Ortsplanung unterstützen. Die Direktion Präsidium hat informiert, dass der Kanton plant, die Ampeln hinsichtlich der Option mit dem Velo bei Rot rechts abzubiegen zu prüfen – sofern der entsprechende Vorstoss im Kantonsrat überwiesen wird.

In der Novembersitzung vom Parlament beantragt der Stadtrat eine Steuererhöhung um 4 % auf 112 % für juristische und natürliche Personen. Unser Ziel ist es, damit die anstehenden hohen Investitionen wie z.B. das Schulhaus Kleinholz und den Bahnhofplatz zu finanzieren, ohne den Werterhalt der bestehenden Infrastruktur völlig aus den Augen zu verlieren. Wir haben entschieden, zur Finanzierung einerseits die Steuern moderat zu erhöhen und andererseits die Verschuldung vorübergehend zu erhöhen und später wieder abzubauen. Ohne Steuererhöhung riskieren wir die Schwelle einer Verschuldung von 5000 CHF pro Einwohner:in zu überschreiten. Zur reinen Finanzierung über Steuern wäre eine deutlichere Erhöhung notwendig. Davon sieht der Stadtrat ab.

In den ersten zwei Monaten habe ich verschiedene Personen aus meiner Direktion getroffen, um mehr über ihre operative Tätigkeit zu erfahren. Sei es beim Schalter, auf dem Sekretariat, in der AHV-Zweigstelle, beim Asylteam, auf dem Sozialamt oder beim AKES-Team – ich habe motivierte und engagierte Personen getroffen, die mir viel erzählen konnten.

Zurzeit befassen wir uns in der Direktion zum Beispiel mit der Neuausarbeitung des Vertrags der Sozialregion Olten (OT Bericht). Dafür fand bereits in meiner zweiten Woche als Stadtrat eine Sitzung mit allen Partnergemeinden statt. Gemeinsam haben wir eine gute Lösung erarbeitet, die nun noch in ein paar Details fertig ausgehandelt werden muss und danach den Gemeindeversammlungen und dem Gemeindeparlament vorgelegt wird.

Zudem hat unser Partner im Bereich der Alterspolitik, die Pro Senectute, eine Umfrage zur Altersfreundlichkeit der Stadt Olten durchgeführt und diese vor kurzem publiziert. Daraus gilt es nun die Schlüsse zu ziehen. So haben wir im Regierungsprogramm drei Elemente bereits festgehalten. Dies sind selbstständige Wohnstrukturen, eine Verbesserung der Aufenthaltsorte und bessere Information über spezifische Angebote für Seniorinnen und Senioren.

Ich hatte ebenfalls erste Kontakte mit Partnern der Sozialdirektion. So amte ich neu im Vorstand der IG aktives Alter Olten – und das mit 34 Jahren. Weiter wurde ich auch in die Stiftung «Raum für soziale Projekte in der Region Olten» gewählt. Ich habe zudem die Geschäftsführerin der Suchthilfe Ost und den Vorstand vom Verein schlafguet getroffen. Zum Projekt vom Verein schlafguet an der Bleichmattstrasse ist an der Septembersitzung vom Gemeindeparlament eine Interpellation eingegangen, deren Beantwortung wir gerade vorbereiten. Kürzlich traf ich noch den Geschäftsführer der Spitex Olten zur technischen Überarbeitung der Leistungsvereinbarung. Ebenfalls fand die regelmässige Sitzung der Begleitgruppe der SIP Olten mit der SIP, Kapo, Suchthilfe und weiteren Personen statt.

Ich habe zudem auch Lohn als Stadtrat erhalten, den ich gerne transparent offenlege. Der Bruttolohn inklusive Pauschalspesen beträgt 5827.25 CHF für ein 30%-Pensum. Wie bei allen anderen Stadträten stehen die 30% nur auf dem Papier. Es handelt sich in meinem Fall vielmehr um ein Pensum im Bereich von 40-50%. Andere Direktionen wie z.B. die Direktion Bau erfordert noch ein höheres Pensum. Nebst den zahlreichen Einladungen – z.B. zur Saisoneröffnung im Stadttheater – besteht auch die Möglichkeit Bilder aus dem Kunstmuseum auszuleihen. Diese Anfrage läuft zurzeit noch und ich freue mich, euch in einem späteren Newsletter die Auswahl präsentieren zu dürfen.

Agenda:

An folgenden Anlässen werde ich in den nächsten Monaten präsent sein:
26.10.2021, 19.00 Uhr Kolt-Treffen in der Stadtkirche
24.11.2021, 18.15 Uhr Parlamentssitzung
25.11.2021, Unterstützung am Suppentag auf der alten Holzbrücke von 13 bis 14 Uhr
25.11.2021, 18.15 Uhr Parlamentssitzung
30.11.2021, Informationsveranstaltung für Seniorinnen und Senioren (wird aufgezeichnet und online zur Verfügung gestellt)
12.12.2021, Hütteneinsatz in der Hütte der Naturfreunde Olten
16.12.2021, 19.00 Uhr Parlamentssitzung

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