Begründung

Olten ist als eine von 421 Schweizer Gemeinden als Energiestadt zertifiziert. Städte, die mindestens 75 Prozent der Massnahmen des beim Zertifizierungsverfahren erstellten Katalogs umgesetzt haben, werden mit dem European Energy Award GOLD ausgezeichnet.

In der Interpellation der Grünen vom 27. September 2018 war ersichtlich, dass das Potential vorhanden ist um im Reaudit, welcher voraussichtlich 2024 stattfindet, das Label Energiestadt Gold zu erreichen. In den Bereichen Kommunikation & Kooperation, Mobilität sowie Versorgung & Entsorgung bestehen die grössten Defizite. Aber auch in den anderen Dimensionen des Spinnendiagramms (Entwicklungsplanung & Raumordnung, Interne Organisation und Kommunale Gebäude & Anlagen) soll eine Verbesserung erreicht werden, um über die Grenze von 75 % des energiepolitischen Potentials zu kommen.

Die Ausgestaltung der notwendigen Massnahmen und die Schwerpunkte sehen wir in der Kompetenz des Stadtrats. Im Beschlussesantrag sollen die vom Stadtrat vorgesehenen Massnahmen mit den Kostenfolgen dem Parlament zum Entscheid vorgelegt werden.