Vorstösse
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Vorstoss für einen Energierichtplan deutlich überwiesen
An der Online-Parlamentssitzung vom 28. Januar hat das Gemeindeparlament meinen Vorstoss für einen Energierichtplan deutlich überwiesen. Im Rahmen der Ortsplanungsrevision wird der Energierichtplan erarbeitet und soll allen Oltner Liegenschaften eine erneuerbare […]
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Interpellation Grüne Olten betr. Rechtsabbiegen für Velofahrer*innen
Velofahrende dürfen ab 1. Januar 2021 an roten Ampeln rechts abbiegen, sofern dies entsprechend signalisiert wird. Ich habe beim Stadtrat nachgefragt wann und wo solche Signalisationen kommen werden.
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Interpellation Velounterführung beim Bahnhof Olten
Eine geeignete Stadtteilverbindung für Velofahrer*innen ist schon lange gewünscht und scheiterte in der Vergangenheit u.a. an der Winkelunterführung. Eine solche Verbindung der linken und rechten Gleisseite ist jedoch von grosser Wichtigkeit für ein gutes und sicheres […]
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Interpellation betr. demokratische Mitbestimmung bei Gestaltungsplänen behandelt
Heute wurde meine Interpellation zur Verbesserung der demokratischen Mitbestimmung besprochen – ausserhalb der Grünen Fraktion hat eine Verbesserung der Mitbestimmung kein Echo ausgelöst.
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Motion Eberhard/Schär bzgl. Energiestadt Gold bis 2024
Der Stadtrat wird beauftragt, auf der Basis des Reaudits 2020 für das Label Energiestadt dem Parlament einen Massnahmenkatalog vorzulegen, der dazu geeignet ist, um das Label „Energiestadt Gold“ beim darauffolgenden Reaudit zu erwerben.
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Interpellation Plastiksammlung
Wir haben Fragen zum aktuellen Rücklauf beim Plastikrecycling gestellt und angeregt, dass der Plastik wie z.B. auch das Altpapier monatlich gesammelt wird.
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Motion Energierichtplan
Der Stadtrat wird beauftragt, im Rahmen der Ortsplanungsrevision einen Energierichtplan vorzulegen.
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Interpellation betreffend der Dreifach-Turnhalle beim Schulhaus Kleinholz
„In der Ausschreibung zum Wettbewerb zum Schulhaus Kleinholz steht, dass «Aufgrund der politischen Lage […] nicht sicher [ist] ob die Dreifachhalle bewilligt wird.» Nach Einschät-zung der Grünen ist der Bedarf vorhanden. Sie haben allerdings Bedenken, dass die Hallen zu […]
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Überparteiliche Motion betr. Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten
Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die einen konkreten und realistischen Weg zur Erreichung des Netto-Null1 CO2- Ziels für die Einwohnergemeinde Olten2 aufzeigt.
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Interpellation Demokratische Mitbestimmung bei Gestaltungsplänen
Kürzlich hat die Stadt Olten den Mitwirkungsbericht zum Turuvani Areal veröffentlicht. Das Vorgehen, eine Mitwirkung für ein Projekt dieser Dimension durchzuführen, begrüssen wir sehr. Wir bedauern aber, dass eine Vielzahl an Einwänden nicht in das Bauprojekt aufgenommen […]
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