Heute wurde meine Interpellation zur Verbesserung der demokratischen Mitbestimmung besprochen – ausserhalb der Grünen Fraktion hat eine Verbesserung der Mitbestimmung kein Echo ausgelöst.

Der Stadtrat wird beauftragt, auf der Basis des Reaudits 2020 für das Label Energiestadt dem Parlament einen Massnahmenkatalog vorzulegen, der dazu geeignet ist, um das Label „Energiestadt Gold“ beim darauffolgenden Reaudit zu erwerben.

Wir haben Fragen zum aktuellen Rücklauf beim Plastikrecycling gestellt und angeregt, dass der Plastik wie z.B. auch das Altpapier monatlich gesammelt wird.

Der Stadtrat wird beauftragt, im Rahmen der Ortsplanungsrevision einen Energierichtplan vorzulegen.

„In der Ausschreibung zum Wettbewerb zum Schulhaus Kleinholz steht, dass «Aufgrund der politischen Lage […] nicht sicher [ist] ob die Dreifachhalle bewilligt wird.» Nach Einschät-zung der Grünen ist der Bedarf vorhanden. Sie haben allerdings Bedenken, dass die Hallen zu […]

Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die einen konkreten und realistischen Weg zur Erreichung des Netto-Null1 CO2- Ziels für die Einwohnergemeinde Olten2 aufzeigt.

Kürzlich hat die Stadt Olten den Mitwirkungsbericht zum Turuvani Areal veröffentlicht. Das Vorgehen, eine Mitwirkung für ein Projekt dieser Dimension durchzuführen, begrüssen wir sehr. Wir bedauern aber, dass eine Vielzahl an Einwänden nicht in das Bauprojekt aufgenommen […]

Der Stadtrat wird gebeten aufzuzeigen, wie die Wahl des Stadtrates so organisiert werden kann, dass die Wahl des Stadtrates und des Stadtpräsidiums am gleichen Wahltermin stattfindet.

Im Nachgang zur Budgetabstimmung 2019 wurden zwei Vorstösse zur Verbesserung des Prozesses eingereicht.

Der Stadtrat wird beauftragt, bis im Juni 2018 auf der Basis der offenbar vorhandenen, aber nicht publik gemachten «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» einen umsetzungsreifen Vorgehensplan zur Optimierung der Aufenthaltsqualität im Bereich der Aare zwischen dem […]