Morgen debattiert das Oltner Parlament über das Budget 2020 der Stadt Olten. Bereits heute Abend steht der Finanz- und Investitionsplan 2020-2026 auf der Traktandenliste. Dabei legt der Stadtrat vor, welche Investitionen für die diese Jahre geplant sind.

Am 28. September fand in Bern die nationale Klimademo des Wandels statt. Morgens um 6 Uhr fuhr ich mit einer Gruppe von 35 anderen Velofahrer*innen in Olten los. Die Zeit bis Bern liess Raum für Diskussionen und Fragen – zum Beispiel ob es immer ein Auto braucht?

„In der Ausschreibung zum Wettbewerb zum Schulhaus Kleinholz steht, dass «Aufgrund der politischen Lage […] nicht sicher [ist] ob die Dreifachhalle bewilligt wird.» Nach Einschät-zung der Grünen ist der Bedarf vorhanden. Sie haben allerdings Bedenken, dass die Hallen zu […]

Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, die einen konkreten und realistischen Weg zur Erreichung des Netto-Null1 CO2- Ziels für die Einwohnergemeinde Olten2 aufzeigt.

Ende März 2019 wurde im Oltner Gemeindeparlament die Jugendmotion aus den Reihen des Klimastreik-OKs überwiesen. Durch die Ausrufung des Klimanotstandes verpflichtet sich der Stadtrat der Stadt Olten den folgenden Punkten:

Kürzlich hat die Stadt Olten den Mitwirkungsbericht zum Turuvani Areal veröffentlicht. Das Vorgehen, eine Mitwirkung für ein Projekt dieser Dimension durchzuführen, begrüssen wir sehr. Wir bedauern aber, dass eine Vielzahl an Einwänden nicht in das Bauprojekt aufgenommen […]

Der Stadtrat wird gebeten aufzuzeigen, wie die Wahl des Stadtrates so organisiert werden kann, dass die Wahl des Stadtrates und des Stadtpräsidiums am gleichen Wahltermin stattfindet.

Im Nachgang zur Budgetabstimmung 2019 wurden zwei Vorstösse zur Verbesserung des Prozesses eingereicht.