Politik Olten
Hier berichte ich über Vorstösse, die Arbeit im Gemeindeparlament von Olten und Vernehmlassungen.
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Interpellation Demokratische Mitbestimmung bei Gestaltungsplänen
Kürzlich hat die Stadt Olten den Mitwirkungsbericht zum Turuvani Areal veröffentlicht. Das Vorgehen, eine Mitwirkung für ein Projekt dieser Dimension durchzuführen, begrüssen wir sehr. Wir bedauern aber, dass eine Vielzahl an Einwänden nicht in das Bauprojekt aufgenommen […]
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Überparteiliches Postulat betr. Gleichzeitiger Wahltermin für Stadtpräsidium und Stadtrat
Der Stadtrat wird gebeten aufzuzeigen, wie die Wahl des Stadtrates so organisiert werden kann, dass die Wahl des Stadtrates und des Stadtpräsidiums am gleichen Wahltermin stattfindet.
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Motion zeitnahe Budgetreferendumsabstimmung & Motion obligatorisches Budgetreferendum
Im Nachgang zur Budgetabstimmung 2019 wurden zwei Vorstösse zur Verbesserung des Prozesses eingereicht.
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3x Ja für Olten
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Wieder ins Oltner Gemeindeparlament
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Postulat „Gemeinnütziger Wohnungsraum“ überwiesen
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Postulat „Nutzung erneuerbarer Energie“ überwiesen
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Überparteiliche Motion betr. Attraktivierung rechtes Aareufer
Der Stadtrat wird beauftragt, bis im Juni 2018 auf der Basis der offenbar vorhandenen, aber nicht publik gemachten «Grundlagenstudie Entwicklung rechtes Aareufer» einen umsetzungsreifen Vorgehensplan zur Optimierung der Aufenthaltsqualität im Bereich der Aare zwischen dem […]
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Gemeindeparlament – 21./22. Juni 2017
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Gemeindeparlament – 18. Mai 2017